Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch gegen eine Unfallversicherungs auf Kostenübernahme für eine Gleitsichtbrille; Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtschutzes; Ausgestaltung des Eilverfahrens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 25.03.1999 - B 9 V 11/98 R

  Kriegsopferversorgung - Hörgerät- anerkannter Gesundheitsschaden - …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Zwar stellt die Gewährung von Hilfsmitteln keinen Verwaltungsakt mit Dauerwirkung dar (vgl BSG SozR 3-3100 § 10 Nr. 6), so dass allein aus der Tatsache der früheren wiederholten Gewährung einer Brillenversorgung eine Weitergewährung nicht abgeleitet werden kann.
• BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

  Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Ist dem Gericht eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich, ist anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden, in die auch die grundrechtlichen Belange des ASt umfassend in die Abwägung einzustellen sind (BVerfG, Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 mwN, NVwZ 2005, 927-929).
• BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

  Eidespflicht

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Das ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (BVerfGE 79, 69, 74 und BVerfGE 46, 166, 179).

 
• BVerfG, 29.07.2003 - 2 BvR 311/03

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Die Glaubhaftmachung erfordert nur eine überwiegende Wahrscheinlichkeit an Überzeugungsgewissheit für die tatsächlichen Voraussetzungen des Anordnungsanspruches und des Anordnungsgrundes (BVerfG, Beschluss vom 29.07.2003 - 2 BvR 311/03, NVwZ 2004, 95, 96).
• BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 42/76

  Effektivität des Rechtsschutzes in sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Das ist etwa dann der Fall, wenn dem ASt ohne eine solche Anordnung schwere oder unzumutbare, nicht anders abwendbare Nachteile entstehen, zu deren Beseitigung die Entscheidung in der Hauptsache nicht mehr in der Lage wäre (BVerfGE 79, 69, 74 und BVerfGE 46, 166, 179).
• LSG Bayern, 25.07.2006 - L 17 U 74/06

  Verletztenrente - Erhöhung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) - …

  Auszug aus LSG Bayern, 26.06.2006 - L 17 B 120/06

  Ergänzend zum Sachverhalt wird auf die Unfallakten der Ag, die Schwerbehindertenakte des Versorgungsamtes W. , die Archivakten des SG Würzburg S 12 SB 797/02, S 10 Al 308/02, S 5 U 376/01, S 5 U 276/05 ER, S 11 U 303/04, die Akte des SG Würzburg S 5 U 278/05 und die Akte des Bayer. Landessozialgerichts L 17 U 74/06 sowie die Akten des anhängigen Verfahrens im einstweiligen Rechtsschutz S 5 U 324/05 ER und L 17 B 120/06 U ER Bezug genommen.